Archiv für den Tag: 26. Juni 2008

Armuts- und Reichtumsbericht verabschiedet

Gestern hat das Kabinett den 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verabschiedet (zum Entwurf siehe diverse Beiträge, z. B. vom 23.5.08 und 27.5.08).  Die Fakten sind natürlich unverändert, aber offenbar sind sie umgedeutet und anders bewertet worden als im Entwurf. So berichtet die FR heute, dass Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die vorgenommenen Veränderungen lobt. Anders sehen das die Wohlfahrtsverbände, so habe die Koalition lt. Caritasverband nicht zwischen sachlicher Analyse und politischer Wertung trennen können, der Sozialverband Deutschland bemängelt,  der Bericht habe die Auswirkungen jahrelangen „Sozialabbaus“ ausgeblendet.

Der Kommentar von Monika Kappus, ebenfalls FR, ist da noch deutlicher: Die Regierung habe es geschafft, Gegensätze zwischen Schwarz und Rot zuzuschmieren. So weichgespült, wie der Armutsbericht dank der Intervention von Unions-Wirtschaftsminister Glos sei, tauge er nicht zur Handlungsanweisung. Der Armutsbericht sei vor allem eins: ein Armutszeugnis in Schwarz-Rot.

Link zum Artikel in der FR

Link zum Kommentar von Monika Kappaus